Ehegattenunterhalt

Infos zum Thema Ehegattenunterhalt

Mit diesem Artikel möchten wir Sie darüber informieren, was unter dem Begriff des Ehegattenunterhalts verstanden wird.

Der Begriff Ehegattenunterhalt (Unterhalt, den Ehegatten einander schulden) ist der Obergriff für den Trennungsunterhalt und den Nachehelichenunterhalt. Beim Trennungsunterhalt handelt es sich um den Unterhalt, den ein besser verdienender Ehegatte dem anderen schlechter verdienenden Ehegatten während der Trennungszeit schuldet.  Ab der rechtskräftigen Scheidung wird kein Trennungsunterhalt mehr geschuldet, sondern, sofern die Voraussetzungen für einen nachehelichen Unterhalt bestehen, ein nachehelicher Unterhalt. Die Unterscheidung von Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt ist deshalb wichtig, da die Voraussetzungen der beiden Unterhaltsformen unterschiedlich sind und sie unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen unterliegen. Beispielsweise kann der Trennungsunterhalt im Rahmen eines Ehevertrages grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden. Würde ein Ehegatte auf den Trennungsunterhalt ehevertraglich verzichten, so wäre dieser Verzicht nicht wirksam und der Ehegatte könnte den Trennungsunterhalt dennoch fordern.

Anders ist es hingegen beim nachehelichen Unterhalt. Hier ist ein Verzicht grundsätzlich möglich. Hingegen sind der Trennungsunterhalt und der nacheheliche Unterhalt ähnlich, wenn es um die Berechnungsweise des Unterhalts geht. Nach der Vorstellung des Gesetzgebers besteht der Grundsatz, dass nach einer Scheidung jeder Ehegatte für seinen Lebensunterhalt selbst sorgen soll. In der anwaltlichen Praxis gibt es jedoch viele Ausnahmen von diesem Grundsatz. So ist der wichtigste Grund für einen nachehelichen Unterhalt, die Betreuung von gemeinsamen Kindern. Daneben gib es noch weitere Unterhaltsgründe z.B. den Unterhalt wegen Alters, wegen Krankheit oder Gebrechen oder den Aufstockungsunterhalt, wenn das Einkommen eines Ehegatten trotz seiner Erwerbstätigkeit nicht ausreicht.

Der Betreuungsunterhalt

Kann ein Ehegatte nach einer Scheidung nicht arbeiten, weil er noch kleine Kinder betreuen muss, besteht ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt. Ein Unterhaltsanspruch besteht hier grundsätzlich, bis das jüngste Kind drei Jahre alt ist. Auch wenn eine Versorgung durch Dritte z.B. Tagesmutter oder Kindergarten möglich wäre, können Elternteile während der ersten drei Lebensjahre des Kindes frei entscheiden, ob sie das kleine Kind selbst betreuen möchten. Anderes sieht dies bei älteren Kindern aus. Denn ab dem dritten Geburtstag des Kindes sind Eltern grundsätzlich verpflichtet, wieder beruflich tätig zu sein. Zwar müssen sie nicht sofort anfangen in Vollzeit zu arbeiten, eine stundenweise Arbeitstätigkeit wird von den meisten Gerichten aber in aller Regel verlangt.

Eine genaue Prognose kann hier nicht abgegeben werden, da dies auch immer vom Einzelfall abhängt und vom Familiengericht geprüft werden muss. Unter bestimmten Umständen kann der Betreuungsunterhalt auch länger als drei Jahre verlangt werden, wenn eine Betreuung durch einen Elternteil erforderlich ist. Eine besondere Betreuung seitens des Elternteils könnte dann erforderlich werden, wenn aufgrund von gesundheitlichen Beeinträchtigungen ein sog. erhöhter Betreuungsbedarf des Kindes besteht, das Kind also wegen einer Behinderung oder sonstigen gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht in einer Kindertagesstätte betreut werden könnte.

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